Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher von
Jessica Näther – Virtuelle Assistentin
1. Teil
Geltungsbereich und anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Jessica Näther – Virtuelle Assistentin
Frankfurter Allee 172
10365 Berlin
www.jessicanaether.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per E-Mail oder über das Kontaktformular meiner Website zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch eine Zusatzvereinbarung ab. Diese wird gesondert zwischen den Parteien abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
(a) du als Unternehmer meine Leistungen buchst,
(b) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
(c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des Vertrages und Widerrufsrecht
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein
(wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Einrichtung von Automationen unter Einbindung einzelner oder mehreren Webprogramme
(2) Sämtliche Angebote auf meiner Webseite, im Internet, oder auf Offline Werbung (z.B. Flyer, Seminarprogramme, etc.) sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Meine Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, angezeigt für Deutschland).
(2) Die Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(3) Die Ausführung der jeweiligen Leistung wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Erst nach Zahlungseingang hast du Anspruch auf die gebuchte Leistung.
(4) Das Angebot und die daraus resultierende Rechnung basieren auf den von dir gemachten Angaben bezüglich der gewünschten Prozessabbildung in einer Automation und welche Tools du verwendest. Sollten sich bei der Einrichtung der Automation Abweichungen dazu ergeben, behalte ich mir vor, den Zusatzaufwand in Rechnung zu stellen. Vor der Ausführung des Mehraufwandes meinerseits, werde ich dich darüber in Kenntnis setzen.
(5) In einigen Fällen wird von mir eine Abschlagsrechnung angeboten, wann und in welcher Höhe liegt dabei in meinem Ermessen und richtet sich nach der Höhe der gebuchten Leistung.
(6) Als Zahlungsmöglichkeit steht dir die Zahlung per Überweisung zur Verfügung.
(7) Es fallen für verspätete Zahlungen Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichen internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt oder Inkassounternehmen übergeben. Die zusätzlichen Kosten hierfür sind von dir zu tragen.
(8) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(9) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Klärung von Fragen vor der Buchung meiner Dienstleistung
(1) Vor der Buchung gibt es die Möglichkeit, kostenlos und unverbindlich Fragen zu stellen, die sich zur Dienstleistung ergeben haben. Hierfür nimmst du entweder per E-Mail oder dem Kontaktformular auf meiner Website Kontakt mit mir auf.
(2) Offene Fragen werden kostenlos per E-Mail oder in einem Onlinemeeting erörtert. Das kostenlose Onlinemeeting dauert maximal 15 Minuten und findet per Zoom statt.
(3) Für die Buchung eines Onlinemeetings erhältst du von mir die Möglichkeit, über meinen Kalender einen passenden Termin zu buchen. Ich nutze dafür den Anbieter TuCalendi (Datenschutz TuCalendi):
(a) Ich schicke dir einen Link zu meinem Kalender, auf dem dir mögliche Termine angezeigt werden.
(b) Dort kannst du einen passenden Termin buchen.
(c) Generell finden die Gespräche über Zoom statt. Solltest du das nicht wünschen, teile mir das bitte im Nachrichtenfeld mit gib eine Telefonnummer an, unter der ich dich erreichen kann.
(d) Nach der Buchung erhältst du eine Terminbestätigung an die von dir im Buchungstool angegebene E-Mail-Adresse von mir. In dieser findest du ebenso die Einwahldaten für Zoom.
(e) Hast du im Nachrichtenfeld angegeben, dass du das Gespräch über Telefon vorziehst, kannst du die Einwahldaten von Zoom ignorieren.
5.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, per E-Mail, über mein Kontaktformular oder über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Nimmst du über mein Kontaktformular (klicke hierzu den Button „Kontaktiere mich“) auf meiner Website Kontakt auf, wird dir das erfolgreiche Senden bestätigt.
(2) Bei einer Buchungsanfrage per E-Mail, dem direkten Kontakt, über mein Kontaktformular (klicke hierzu den Button „Kontaktiere mich“) oder einem Onlinemeeting bzw. Telefon erhältst du von mir innerhalb von 1-2 Werktagen eine E-Mail mit einem entsprechenden Angebot.
(3) Die Grundlage meines Angebotes basiert auf den vorher von dir getätigten Angaben.
(4) Mit der Buchung (dein Angebot) bietest du mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
(5) Der Vertrag zwischen mir und dir kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail (meine Annahme) bei dir zustande. Die Annahme erfolgt schriftlich per E-Mail.
(6) Zusammen mit meiner Bestätigungs-E-Mail erhältst du meine zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB sowie die Datenschutzerklärung. bzw. die Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten.
(7) Die Rechnung erhältst du von mir in Form eines PDF-Dokuments per E-Mail übersandt. Der gesamte Rechnungsbetrag ist, sofern nicht in der Rechnung anders angegeben, sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(8) Erst nach Eingang der Zahlung/Anzahlung hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
6 Dauer und Ort der Angebote
(1) Der Umfang und die Dauer des jeweiligen Angebots und der einzelnen Termine richten sich nach dem gebuchten Angebot. Nähere Informationen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Angebots.
(2) Sofern nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wurde, finden Online Angebote per Zoom statt.
7 Gutscheine
(1) Gutscheine können über meine Website käuflich erworben werden. Du erhältst den Gutschein als PDF-Datei per E-Mail, nachdem das Geld hierfür bei mir eingegangen ist.
(2) Gutscheine können nur für den Kauf meiner Angebote, nicht aber für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden.
(3) Um den Gutschein einzulösen, teile mir bitte bei deiner Bestellung mit, dass du die Leistung vollständig oder teilweise mit einem Gutschein bezahlen möchtest und nenne mir die Gutscheinnummer, damit ich den Gutschein entsprechend bei deiner Bestellung verbuchen kann. Wenn du deine Buchung/Bestellung über meinen Onlineshop tätigst, dann trage den Gutscheincode bitte vor Abschluss deiner Buchung/Bestellung in das auf der Bezahlseite angezeigte Gutscheinfeld ein. Der Gutscheinwert wird dann automatisch von deinem Rechnungsbetrag abgezogen. Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von mir für angebotenen Zahlungsarten für das von dir gewünschte Produkt gewählt werden.
(4) Gutscheine können nur vor Abschluss der Bestellung eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung oder Erstattung des Preises für das gebuchte bzw. gekaufte Produkt ist nicht möglich. Pro Buchung/Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
(5) Das Guthaben eines Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(6) Der Gutschein ist auf andere Personen übertragbar. Ich kann mit befreiender Wirkung an die Person, die den Gutschein einlöst bei der Buchung/Bestellung einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn ich Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung dieser Person habe.
(7) Gutscheine und Restguthaben von Gutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.
8 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deineBeauftragungkostenfrei widerrufen.
(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
- Wenn du meine Leistungen buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
- Darauf weise ich VOR Abschluss deiner Buchung hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Du verzichtest daher auf dein dir zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und meine Leistung hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
- Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
- VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“
9 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gekauften Produkt. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung, d.h. wenn du die Zahlung erbracht hast und ich die entsprechende Gegenleistung dafür.
(2) Die Kündigungsfrist von Angeboten ohne bestimmte Vertragslaufzeit beträgt einen (1) Monat zum Monatsende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als zwei (2) Mal mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder den Ablauf der gebuchten Leistung störst und dies auch nach einer Aufforderung von mir nicht unterlässt. Außerdem steht mir ein außerordentliches Kündigungsrecht dann zu, wenn du im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist. Ein Anspruch auf (anteilige) Erstattung deiner geleisteten Zahlungen für begonnene Leistungen besteht in diesem Fall nicht. Der Betrag für bereits bezahlte aber noch nicht begonnene Leistungen wird dir zurückerstattet.
3. Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
10 Modalitäten der Leistungserbringung und Stornierungsbedingungen
(1) Die Leistung ergibt sich aus der gebuchten Dienstleistung.
(2) Die Automation erfolgt nach der von dir vorgesehenen Prozessvorgabe, sofern möglich und technisch umsetzbar.
(3) Die Umsetzung erfolgt auf deinem PC per Zoom-Meeting. Entweder leite ich dich durch die Einrichtung der Installation oder ich bitte dich um die Fernsteuerung per Zoom auf deinen PC, um die Einrichtung vorzunehmen.
(4) Die Einrichtungsdauer der Automation wird mit einmalig 90 Minuten angesetzt. Dies dient zur Orientierung. Es kann sein, dass die Einrichtung kürzer oder länger dauert oder weitere Termine notwendig sind.
(5) Eine Umsetzung der gebuchten Automation wird nicht von mir garantiert, da technische Voraussetzungen wie z.B. falsche Preistarife der notwendigen Webtools deinerseits, Sicherheitseinstellungen oder Funktionsstörungen, eine Einrichtung verhindern können.
(6) Du bestätigst mir innerhalb von 2 Werktagen per E-Mail, dass die Einrichtung der Automation funktioniert.
(7) Nach der Einrichtung der Automation durch mich hast du das Recht, diese jederzeit anzupassen, zu ändern oder zu löschen. Jedoch hast du keinen weiteren Anspruch auf weitere Leistungen meinerseits, es sei denn, diese werden vergütet.
(8) Es wird keine Garantie von mir gegeben, dass eine Automation dauerhaft funktioniert, da Webtools technischen Änderungen und Weiterentwicklungen unterliegen.
11 Stornierung seitens des Kunden
Gebuchte Leistungen können unter Maßgabe der folgenden Stornierungsregelungen storniert werden:
(1) Einzeltermine
Vereinbarte Termine für die Dienstleistung können bis spätestens 24 Stunden vorher kostenfrei storniert werden.
Die Absage kann per E-Mail an kontakt@jessicanaether.de oder, sofern du über das Terminbuchungstool TuCalendi gebucht hast, über TuCalendi erfolgen.
Bei späterer Stornierung, Abbruch oder Nicht-Teilnahme muss kein weiterer Termin meinerseits angeboten werden.
Dieser Termin verfällt dann, du hast keinen Anspruch auf einen Ersatztermin. Mein Anspruch auf Zahlung für die gebuchte Leistung bleibt bestehen. Deine bereits getätigte Zahlung für die gebuchte Leistung wird einbehalten, du hast keinen Anspruch auf Erstattung.
Diese Stornierungsbedingungen gelten für jede einzelne Buchung bzw. jede einzelne Person, für die du gebucht hast.
Die Stornierungskosten werden auf deine bereits getätigte Zahlung angerechnet. Sollte ein Guthaben deinerseits bestehen, so wird dieses zurückerstattet nachdem du mir eine Kontoverbindung genannt hast, auf die ich das Geld überweisen kann.
(2) Sollte während eines Einrichtungstermins, die bereits gebuchte Automatisierung nicht durch mich ausgeführt werden können, weil dafür weitere bzw. zusätzliche Informationen von mir eingeholt werden müssen, kann ich den Termin unterbrechen. Es wird ein Folgetermin stattfinden, bei dem die Fertigstellung der Automation fortgeführt wird.
Sollte auch in diesem Termin die Einrichtung aufgrund desselben Problems nicht möglich sein, kannst du von der Leistung zurücktreten und ich zahle dir bis dahin geleistete Zahlungen zurück. Weitergehende Kosten, die dir im Zusammenhang mit der Buchung der Leistung angefallen sind, werden von mir allerdings nicht übernommen.
12 Stornierung von Terminen durch mich
(1) Ich bin berechtigt, eine Leistung abzusagen, falls ich kurzfristig erkranke und kein Ersatz gestellt werden kann.
(2) In den vorgenannten Fällen versuche ich zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dies nicht möglich, erhältst du deine bereits geleistete Zahlung zurück. Weitergehende Kosten, die dir im Zusammenhang mit der Buchung der Leistung angefallen sind, werden von mir allerdings nicht übernommen.
(3) Ich bin außerdem berechtigt, eine Leistung abzusagen, sollte eine Einrichtung einer Leistung aufgrund deiner Voraussetzungen z.B. aufgrund von technischen Gegebenheiten, fehlender Zugangsdaten oder Berechtigungen, nicht möglich sein. Die bis dahin getätigten Leistungen, stelle ich dir in Rechnung. Etwaige Vorauszahlungen werden dabei verrechnet.
Rechte und Pflichten des Kunden
13 Nutzungsrechte an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus der Dienstleistung
(1) Die von mir im Rahmen meiner Leistungserbringung bereitgestellten Inhalte und Unterlagen genießen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz und ggf. Markengesetz.
(2) Inhalte und Unterlagen, gleich in welchem Format (z.B. pdf, Audio-, Videodateien), dürfen ausschließlich von dir für deine eigene Nutzung verwendet werden. Das bedeutet, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte und Unterlagen Dritten weder kostenlos noch kostenpflichtig zugänglich gemacht werden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte oder die sonstige Nutzung für andere als für deine eigenen und nach diesen AGB erlaubten Zwecke, bedarf meiner ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.
(3) Ich gewährleiste, dass ich über die erforderlichen Rechte verfüge, um dir die Verwendung gemäß der vereinbarten Leistung zu ermöglichen und die hierfür notwendigen Rechte einzuräumen. Eine Übertragung oder Weitergabe dieser dir eingeräumten Rechte auf Dritte durch dich ist nicht zulässig (Ausschluss der Unterlizenzierung).
(4) Eine widerrechtliche Nutzung deinerseits kann zu Ansprüchen der Rechteinhaber gegen dich führen.
(5) Die Bestimmungen 13.2 und 13.3 gelten auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung des Vertrages fort.
(6) Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität der von mir bereitgestellten Inhalte und Unterlagen wird nicht übernommen. Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte und Unterlagen jederzeit zu optimieren und anzupassen.
14 Mitwirkungspflicht des Kunden
Du bist für die Bereitstellung und Funktionsfähigkeit aller für die Nutzung meines Angebots erforderlichen Hilfsmittel, wie z.B. Hardware, Software, Tools selbst und auf eigene Kosten und eigenes Risiko verantwortlich.
15 Fristen
(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
16 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an kontakt@jessicanaether.de mit.
5. Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
17 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Du stellst zur Erfüllung der Leistungen entsprechende Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
(2) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils im Rahmen der Dienstleistung zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen Dritten gegenüber verwenden.
18 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist verpflichtet, über alle vertraulichen Informationen und Know-how (u.a. Ideen, Konzepte, Methoden, Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse, usw.), von denen du im Rahmen dieser Vertragsbeziehung Kenntnis erlangst, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren und diese nur nach meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung weiterzugeben. Deine Geheimhaltungspflicht erstreckt sich auch auf alle Inhalte und Unterlagen, die du von mir im Rahmen der gekauften/gebuchten Leistung erhältst oder auf die du Zugriff hast.
(2) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht auch nach der Beendigung, Widerruf oder Kündigung des Vertrages fort.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
- bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
- die unabhängig von mir entwickelt wurden,
- bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
19 Haftung und Verjährung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
20 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer), bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mirzu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
6. Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
21 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
22 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Jessica Näther – Virtuelle Assistentin. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Jessica Näther – Virtuelle Assistentin.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 2
Stand Januar 2024
Anhang
Anhang 1:
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchungzustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung eine Bestätigungs-E-Mail bekommst.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
Jessica Näther – Virtuelle Assistentin
Frankfurter Allee 172
10365 Berlin
oder an
kontakt@jessicanaether.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang 2:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Jessica Näther – Virtuelle Assistentin
Frankfurter Allee 172
10365 Berlin
oder an
kontakt@jessicanaether.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)
- gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
- Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
- Name des/der Verbraucher(s);
- Anschrift des/der Verbraucher(s);
- Kontodaten für die Rückerstattung
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
